Allgemeine Geschäftsbedingungen

für Bildungsangebote der DBfT BildungsZentrum gGmbH

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Bildungsangebote der DBfT BildungsZentrum gGmbH (nachfolgend „Bildungszentrum“), insbesondere für:

• Ausbildungen
• Weiterbildungen
• Fortbildungen
• Seminare
• Workshops
• Lehrgänge
• Vorträge
• Informationsveranstaltungen
• Präsenzveranstaltungen
• Online-Veranstaltungen
• Hybridveranstaltungen.

(2) Ergänzende Regelungen ergeben sich aus der jeweiligen Angebotsbeschreibung, dem Teilnahmevertrag, der Gebührenordnung oder weiteren Vertragsunterlagen.

(3) Individuelle Vereinbarungen zwischen dem Bildungszentrum und der teilnehmenden Person gehen diesen AGB vor.

(4) Zwingende gesetzliche Vorschriften bleiben unberührt.

§ 2 Anmeldung und Vertragsschluss

(1) Die Anmeldung zu einem Bildungsangebot kann schriftlich, elektronisch oder über ein Online-Anmeldeformular erfolgen.

(2) Ein Vertrag kommt erst durch die schriftliche oder elektronische Anmeldebestätigung des Bildungszentrums oder durch den Abschluss eines Teilnahmevertrages zustande.

(3) Die Anmeldung ist verbindlich.

(4) Bei minderjährigen Teilnehmenden ist die Anmeldung durch die gesetzlichen Vertreter:innen vorzunehmen oder zu genehmigen.

(5) Das Bildungszentrum behält sich vor, Anmeldungen ohne Angabe von Gründen abzulehnen, sofern keine gesetzliche Verpflichtung zur Aufnahme besteht.

§ 3 Teilnahmevoraussetzungen

(1) Für einzelne Bildungsangebote können besondere fachliche, gesundheitliche oder persönliche Voraussetzungen gelten.

(2) Diese ergeben sich aus der jeweiligen Ausschreibung oder dem Teilnahmevertrag.

(3) Für Online- oder Hybridveranstaltungen haben Teilnehmende die erforderliche technische Ausstattung sowie eine stabile Internetverbindung selbst bereitzustellen.

§ 4 Teilnahmegebühren und Zahlungsbedingungen

(1) Es gelten die in der jeweiligen Ausschreibung, Gebührenordnung oder im Teilnahmevertrag veröffentlichten Teilnahmegebühren.

(2) Soweit nichts anderes vereinbart ist, sind Teilnahmegebühren innerhalb der angegebenen Zahlungsfrist ohne Abzug fällig.

(3) Die Zahlung erfolgt per Überweisung oder – sofern angeboten – per SEPA-Lastschrift.

(4) Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Vorschriften.

(5) Das Bildungszentrum ist berechtigt, Teilnehmende bei erheblichen Zahlungsrückständen bis zur vollständigen Zahlung vorübergehend von der Teilnahme auszuschließen oder den Vertrag aus wichtigem Grund zu kündigen, sofern eine angemessene Nachfrist erfolglos verstrichen ist.

§ 5 Rücktritt, Kündigung und Umbuchung

(1) Rücktritts-, Kündigungs- und Umbuchungsregelungen richten sich nach dem jeweiligen Teilnahmevertrag oder der Angebotsbeschreibung.

(2) Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Widerrufsrechte.

(3) Soweit keine besonderen Regelungen bestehen, gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

§ 6 Durchführung der Bildungsangebote

(1) Das Bildungszentrum führt die Bildungsangebote entsprechend der jeweiligen Ausschreibung durch.

(2) Änderungen von

• Unterrichtszeiten,
• Veranstaltungsorten,
• Lehrkräften,
• Unterrichtsformaten oder
• organisatorischen Abläufen

bleiben vorbehalten, sofern sie aus sachlichen Gründen erforderlich sind und der Gesamtcharakter des Bildungsangebotes nicht wesentlich verändert wird.

(3) Kann eine Veranstaltung aus Gründen, die das Bildungszentrum nicht zu vertreten hat, nicht durchgeführt werden, wird nach Möglichkeit ein Ersatztermin angeboten.

(4) Ein Anspruch auf Durchführung durch eine bestimmte Lehrkraft besteht nicht.

§ 7 Mitwirkungspflichten der Teilnehmenden

Teilnehmende verpflichten sich insbesondere,

• die Hausordnung und Sicherheitsbestimmungen einzuhalten,
• den Anweisungen der Lehrkräfte und Mitarbeitenden Folge zu leisten,
• respektvoll mit anderen Teilnehmenden umzugehen,
• Unterrichtsmaterialien sorgfältig zu behandeln,
• Zugangsdaten vertraulich zu behandeln,
• Änderungen ihrer Kontaktdaten unverzüglich mitzuteilen.

Diskriminierung, Belästigung, Gewalt sowie jede Form grenzverletzenden Verhaltens werden nicht geduldet.

§ 8 Online- und Hybridveranstaltungen

(1) Online-Veranstaltungen werden über geeignete digitale Plattformen durchgeführt.

(2) Zugangsdaten dürfen ausschließlich von angemeldeten Teilnehmenden genutzt werden.

(3) Aufzeichnungen, Bildschirmmitschnitte oder Weitergaben von Online-Veranstaltungen sind ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Bildungszentrums unzulässig.

(4) Technische Störungen im Verantwortungsbereich der Teilnehmenden begründen grundsätzlich keinen Anspruch auf Wiederholung einzelner Unterrichtseinheiten.

§ 9 Unterrichtsmaterialien und Urheberrecht

(1) Sämtliche Unterrichtsmaterialien, Präsentationen, Skripte, Videos, Fotos und sonstigen Inhalte sind urheberrechtlich geschützt.

(2) Sie dürfen ausschließlich für persönliche Lernzwecke genutzt werden.

(3) Eine Vervielfältigung, Veröffentlichung, Weitergabe oder kommerzielle Nutzung ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Bildungszentrums unzulässig.

(4) Die Nutzung von Unterrichtsmaterialien zum Training oder zur Entwicklung künstlicher Intelligenz (KI), Sprachmodelle oder vergleichbarer Systeme ist ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung des Bildungszentrums unzulässig.

§ 10 Foto-, Video- und Audioaufnahmen

(1) Foto-, Video- oder Audioaufnahmen während Veranstaltungen sind nur mit vorheriger Zustimmung des Bildungszentrums und der betroffenen Personen zulässig.

(2) Aufnahmen des Bildungszentrums zu Dokumentations-, Qualitäts- oder Öffentlichkeitszwecken erfolgen ausschließlich auf Grundlage der gesetzlichen Bestimmungen oder einer gesonderten Einwilligung.

(3) Einzelheiten ergeben sich aus der Datenschutzerklärung sowie gegebenenfalls aus einer gesonderten Einwilligungserklärung.

§ 11 Datenschutz

(1) Personenbezogene Daten werden ausschließlich nach den geltenden datenschutzrechtlichen Vorschriften verarbeitet.

(2) Einzelheiten ergeben sich aus der Datenschutzerklärung des Bildungszentrums.

§ 12 Haftung

(1) Das Bildungszentrum haftet uneingeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.

(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet das Bildungszentrum nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.

(3) Die Haftung wegen Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften bleibt unberührt.

(4) Für persönliche Gegenstände der Teilnehmenden wird nur nach den gesetzlichen Vorschriften gehaftet.

§ 13 Höhere Gewalt

(1) Kann ein Bildungsangebot aufgrund von Ereignissen höherer Gewalt, insbesondere Naturkatastrophen, Pandemien, behördlichen Anordnungen, Stromausfällen, technischen Großstörungen oder vergleichbaren unvorhersehbaren Ereignissen nicht oder nur eingeschränkt durchgeführt werden, ist das Bildungszentrum berechtigt, Termine zu verschieben oder geeignete Ersatzformate anzubieten.

(2) Gesetzliche Rechte der Vertragsparteien bleiben hiervon unberührt.

§ 14 Kommunikation

(1) Vertraglich relevante Mitteilungen können in Textform erfolgen, soweit keine strengere Form gesetzlich vorgeschrieben ist.

(2) Teilnehmende sind verpflichtet, Änderungen ihrer Kontaktdaten unverzüglich mitzuteilen.

§ 15 Qualitätsmanagement

(1) Das Bildungszentrum orientiert sich an anerkannten Qualitätsstandards in der beruflichen Aus-, Fort- und Weiterbildung.

(2) Zur kontinuierlichen Weiterentwicklung der Bildungsangebote können insbesondere durchgeführt werden:

• Evaluationen,
• Feedbackbefragungen,
• Qualitätsaudits,
• Fachbeiratssitzungen,
• Supervisionen,
• Lehrveranstaltungsbewertungen.

§ 16 Verbraucherinformationen und Widerruf

(1) Verbraucherinnen und Verbraucher haben bei Fernabsatzverträgen die gesetzlichen Widerrufsrechte.

(2) Die Einzelheiten ergeben sich aus der jeweils geltenden Widerrufsbelehrung.

§ 17 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, soweit gesetzlich zulässig.

(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung treten die gesetzlichen Vorschriften.

(3) Gerichtsstand ist – soweit gesetzlich zulässig – der gesetzliche Gerichtsstand.